Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Bedingungen sind für Verträge über Beratung, individuelle Software- und Website-Projekte, Integrationen und laufende Betreuung unter der Bezeichnung vaublock bestimmt. Sie richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
Anbieter ist Max Voigt, handelnd unter VMA Consulting, Neuestrasse 100, 41334 Nettetal, Nordrhein-Westfalen, Deutschland, E-Mail: info@vaublock.de. vaublock ist die Bezeichnung dieses Angebots. Eine spätere GmbH-Gründung oder Registereintragung bewirkt keine automatische Übernahme bestehender Verträge.
Eigenständige Produkte wie vaubook können eigene Vertragsbedingungen haben. Diese AGB ersetzen deren gesondert vereinbarte Bedingungen nicht. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.
2. Angebot und Vertragsschluss
Die Darstellung auf der Website und die interaktiven Beispiele dienen der Information. Eine Kontaktanfrage begründet noch keinen kostenpflichtigen Auftrag. Ein Vertrag kommt durch Annahme eines hinreichend bestimmten Angebots oder eine übereinstimmende Auftragsbestätigung zustande.
Das Angebot legt insbesondere Leistungsumfang, Vergütung, Anbieter, Zeitplan, Mitwirkung, Abnahmekriterien soweit einschlägig, Nutzungsrechte und gegebenenfalls Vertragslaufzeit fest. Diese AGB werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen werden.
3. Auftaktgespräch und Aufbau
Ein kostenpflichtiges Auftaktgespräch wird vorab mit Leistungsumfang und Festpreis vereinbart. Bei Beauftragung des darauf aufbauenden Aufbaus werden die Kosten des Auftaktgesprächs entsprechend der Zusage auf der Website vollständig auf dessen Vergütung angerechnet.
Der Aufbau erfolgt auf Grundlage eines gesonderten Festpreisangebots für den vereinbarten Umfang. Über die Website dargestellte Beispiele hinausgehende Funktionen gelten nur als vereinbart, wenn sie Bestandteil des Auftrags sind. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht versprochen.
4. Änderungen und Mitwirkung
Erweiterungen oder Änderungen des Auftrags werden vor ihrer Umsetzung hinsichtlich Aufwand, Kosten und Terminfolgen abgestimmt. Eine bloße Anfrage oder Besprechung erzeugt keine zusätzliche Vergütungspflicht.
Der Kunde stellt erforderliche Informationen, freigegebene Inhalte, Ansprechpartner und berechtigte Zugänge rechtzeitig bereit und prüft Entscheidungen, die seinen Betrieb betreffen. Verzögerungen und absehbare Auswirkungen werden mitgeteilt. Zusätzliche Kosten entstehen nicht automatisch, sondern nur auf einer gesetzlichen oder vereinbarten Grundlage. Eigene Leistungs- und Sorgfaltspflichten des Anbieters bleiben bestehen.
5. Vergütung und Zahlung
Preise, Umsatzsteuerbehandlung, Abschläge, Abrechnungszeitraum und Zahlungsziel ergeben sich aus dem Angebot beziehungsweise Vertrag. Fremdlizenzen, Reisekosten oder weitere Auslagen werden nur berechnet, soweit dies zuvor vereinbart wurde oder eine gesetzliche Grundlage besteht. Ohne besondere Vereinbarung gelten die gesetzlichen Fälligkeitsregeln.
Preisänderungen in bestehenden Verträgen erfordern eine wirksame Vertragsgrundlage oder Zustimmung. Schweigen des Kunden gilt nicht allein aufgrund dieser AGB als Zustimmung zu einer Preiserhöhung.
6. Ergebnisse, Abnahme und Mängel
Soweit ein konkreter Erfolg geschuldet ist, etwa eine vereinbarte Individualentwicklung, richten sich Abnahme und Mängelrechte nach dem Vertrag und den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde erhält Gelegenheit, das bereitgestellte Ergebnis anhand der vereinbarten Anforderungen zu prüfen. Eine pauschale Abnahme allein durch Veröffentlichung oder Nutzung wird durch diese AGB nicht vereinbart.
Bei Beratungs- und Betreuungsleistungen ist die vereinbarte Tätigkeit geschuldet, soweit kein bestimmter Erfolg zugesagt wurde. Fehler sollten mit einer nachvollziehbaren Beschreibung gemeldet werden. Gesetzliche Mängelrechte und angemessene Nacherfüllung bleiben unberührt.
7. Betrieb, Betreuung und Vertragsende
Umfang von Wartung, Updates, Support, Schulung, Sicherungen und Wiederherstellung sowie Reaktionszeiten ergeben sich aus dem gewählten und konkret vereinbarten Betreuungsumfang. Diese AGB begründen keine pauschale Verfügbarkeitsgarantie. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt und so geplant, dass Beeinträchtigungen begrenzt bleiben.
Beginn, Mindestlaufzeit, Verlängerung und Kündigungsfrist laufender Leistungen werden ausdrücklich vereinbart. Diese AGB führen keine automatische zwölfmonatige Bindung ein. Fehlt eine Vereinbarung, gelten die gesetzlichen Regeln. Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben bestehen. Kündigungen können in Textform, insbesondere per E-Mail, erklärt werden, soweit keine zwingende andere Form gilt.
8. Rechte an Software und Inhalten
Nutzungsumfang, Dauer, Exklusivität und Übergabe von Quellcode werden im Angebot festgelegt. Fehlt eine weitergehende Regelung, erhält der Kunde die zur vereinbarten Vertragsnutzung erforderlichen einfachen Nutzungsrechte. Vorbestehende Werkzeuge und Komponenten verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber. Rechte an vom Kunden bereitgestellten Inhalten bleiben unberührt.
Für Fremd- und Open-Source-Komponenten gelten deren einschlägige Lizenzbedingungen, über die der Kunde bei Bedarf informiert wird. Der Kunde stellt sicher, dass bereitgestellte Inhalte für den vereinbarten Zweck verwendet werden dürfen. Gesetzlich zwingende Nutzungsbefugnisse bleiben bestehen.
9. Datenschutz, KI und Vertraulichkeit
Beide Parteien schützen vertrauliche betriebliche Informationen und beschränken den Zugang auf erforderliche und berechtigte Personen. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben bestehen.
Vor einer Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag schließen die Parteien, soweit erforderlich, eine gesonderte Vereinbarung über Auftragsverarbeitung. Eingesetzte Dienste, Unterauftragnehmer, Verarbeitungsorte, Zugriffe und Löschung werden projektbezogen festgelegt. Eine pauschale Freigabe sämtlicher Unternehmensdaten für KI-Dienste wird durch diese AGB nicht erteilt.
Bei vereinbarten KI-Funktionen müssen Einsatzgrenzen und erforderliche menschliche Prüfungen dem jeweiligen Zweck entsprechen. Dies entbindet den Anbieter nicht von seinen vereinbarten Leistungspflichten.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Haftung und im Umfang übernommener Garantien.
Bei einfacher Fahrlässigkeit und Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Zwingende Datenschutzhaftung bleibt unberührt.
Die Beteiligung eines Hosting- oder sonstigen Dienstleisters schließt die Verantwortung des Anbieters nicht pauschal aus.
11. Übergabe und Datenrückgabe
Bei Beendigung stimmen die Parteien die geordnete Übergabe der herauszugebenden Daten, Unterlagen und Zugänge ab. Vereinbarte Herausgabe- und Nutzungsrechte sowie gesetzliche Rechte bleiben bestehen. Umfang, Format und Ablauf eines zusätzlich beauftragten Migrationsservices werden gesondert vereinbart; ein gesetzlich geschuldeter Wechsel darf dadurch nicht unzulässig erschwert werden.
Soweit Vorschriften über den Wechsel von Datenverarbeitungsdiensten anwendbar sind, gehen deren zwingende Informations-, Übergangs- und Entgeltregelungen vor. Kundendaten werden gemäß Auftrag und gegebenenfalls Auftragsverarbeitungsvereinbarung zurückgegeben oder gelöscht; gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben bestehen. Konkrete Lösch- und Sicherungsfristen sind im Projektvertrag festzulegen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl zulässig ist. Zwingende Vorschriften bleiben unberührt. Es wird durch diese AGB kein zusätzlicher ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart; es gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregeln.
Änderungen der AGB wirken auf bestehende Verträge nur bei wirksamer Einbeziehung. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, gelten die gesetzlichen Folgen; es erfolgt keine automatische Ersetzung durch eine wirtschaftlich möglichst ähnliche Regelung.